§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Wartung und Weiterentwicklung von Websites und Webanwendungen sowie damit zusammenhängende IT- und Beratungsleistungen zwischen Eduard Zweer (zweer.dev), nachfolgend „wir“, und unseren Auftraggebern. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Individuelle Vereinbarungen im Angebot, in der Auftragsbestätigung oder im Vertrag haben Vorrang vor diesen AGB. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.
§ 2 Vertragsschluss
Anfragen über diese Website sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber unser konkretes Angebot innerhalb einer gegebenenfalls angegebenen Bindungsfrist annimmt oder wir den Auftrag ausdrücklich bestätigen. Maßgeblich für den vereinbarten Leistungsumfang sind das jeweilige Angebot, die Auftragsbestätigung und ergänzende individuelle Vereinbarungen.
§ 3 Leistungsumfang und Änderungen
Art, Umfang und technische Rahmenbedingungen unserer Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Änderungs- oder Erweiterungswünsche nach Vertragsschluss stimmen wir vor der Umsetzung ab. Zusätzlichen Aufwand sowie erkennbare Auswirkungen auf Vergütung und Termine teilen wir dem Auftraggeber mit. Leistungen Dritter, insbesondere Hosting, Domains, Lizenzen und kostenpflichtige Schnittstellen, sind nur umfasst, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für das Projekt erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten, Ansprechpartner und Freigaben rechtzeitig und vollständig bereit. Er prüft Zwischenergebnisse innerhalb angemessener Frist und teilt Änderungswünsche gebündelt und nachvollziehbar mit. Für bereitgestellte Texte, Bilder, Marken und sonstige Inhalte sichert der Auftraggeber zu, über die erforderlichen Nutzungsrechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen. Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung können Termine entsprechend verschieben und nach vorherigem Hinweis zusätzlich vergütet werden.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug fällig. Wir dürfen bei größeren Projekten vereinbarte Abschlags- oder Teilrechnungen nach Projektfortschritt stellen. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Nach erfolgloser Mahnung dürfen wir die weitere Leistung bis zum Ausgleich fälliger Forderungen vorübergehend aussetzen, sofern dies unter Berücksichtigung beider Interessen angemessen ist.
§ 6 Nutzungsrechte und Quellcode
Nach vollständiger Zahlung räumen wir dem Auftraggeber die im Angebot oder Vertrag vereinbarten Nutzungsrechte an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein. Bis dahin verbleiben sämtliche übertragbaren Rechte bei uns. Soweit die Übergabe des Quellcodes vereinbart ist, erfolgt sie nach vollständiger Zahlung. Vorbestehende Bestandteile, allgemeine Werkzeuge und wiederverwendbare Module dürfen wir weiterhin einsetzen. Rechte und Lizenzbedingungen Dritter an Frameworks, Bibliotheken, Schriftarten, Medien und sonstigen Komponenten bleiben unberührt.
§ 7 Abnahme und Mängelrechte
Soweit eine Leistung werkvertraglichen Charakter hat, stellen wir sie nach Fertigstellung zur Prüfung bereit und fordern zur Abnahme auf. Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Die gesetzlichen Regelungen zur Abnahme bleiben unberührt. Gemeldete Mängel müssen nachvollziehbar beschrieben und reproduzierbar sein. Wir erhalten zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung. Kein Mangel liegt vor, wenn eine Beeinträchtigung auf nicht vereinbarten Änderungen, unsachgemäßer Bedienung, Systemen Dritter oder einer Umgebung beruht, für die wir nicht verantwortlich sind.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für Datenverluste haften wir im Rahmen der vorstehenden Regeln nur in Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der bei ordnungsgemäßen und regelmäßigen Datensicherungen entstanden wäre.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Bei laufenden Wartungs-, Pflege-, Hosting- oder Supportleistungen ergeben sich Laufzeit und ordentliche Kündigungsfrist aus der individuellen Vereinbarung. Fehlt eine Regelung, können unbefristete Dauerschuldverhältnisse mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen und bis zum Vertragsende angefallener Aufwand werden vertragsgemäß abgerechnet.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand; wir dürfen den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sollen aus Nachweisgründen in Textform erfolgen.